spacer
home


die andere seite der   home

akut | tagebuch | archiv | kontakt | randnotizen erl 

2019 | 2018 | 2017 | 2016 | 2015 | 2014 | 2013 | 2012
2011 | 2010 | 2009 | 2008 | 2007 | 2006 | 2005 | 2004
RSS Feed | auf facebook abonnieren news auf facebook folgen

Tagebuch Einträge 2019
[alle des Jahres 2019 auf einer Seite anzeigen]

2019-03-26
Krüger gegen Wilhelm: 0:3 (nach Verlängerung)


2019-03-17
Hausbesitzerin Christin Kirn scheitert im Vorverfahren


2019-03-04
Was hat Christin Kirn mit dem Geld aus Erl in Neapel angestellt? Gustav Kuhn.


2019-02-22
Versuch, einen nicht klagbaren Artikel über die Vorgänge bei den Festspielen Erl zu verfassen


2019-02-17
Der Milliardär will Geld sehen


2019-02-12
Neues zu den Plagiaten in Gustav Kuhns Doktor„arbeit“


2019-01-28
Kuhn zurück in Erl. Haselsteiner setzt auf Provokation.


2019-01-24
Schuss ins Knie


2019-01-22
Die Frauen, die für mich aufgestanden sind


2019-01-18
Der Liberale klagt schon wieder


2019-01-03
The Making of „Sebastian Kurz“


  Krüger gegen Wilhelm: 0:3 (nach Verlängerung)   [26.03.2019]

Michael Krüger war einmal Justizminister. Einmal ist dabei ziemlich wörtlich zu nehmen.
Michael Krüger wirbt damit, „zu den drei besten Rechtsanwälten Österreichs in der Kategorie Medienrecht“ zu gehören.
Michael Krüger hat soeben ein in seinem eigenen Namen gegen mich angestrengtes Medienverfahren in dritter Instanz verloren.

Für gewöhnlich ist nach der Entscheidung am Oberlandesgericht und einem 2:0 Endstand Schluss (hier). Krüger aber schaffte es irgendwie in die Verlängerung: Auf seinen Antrag hin hat die Generalprokuratur eine „Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes“ beim Obersten Gerichtshof eingebracht. Krüger hatte diese Revanche noch am Tag von Niederlage Nr. 2 in einem Standard-Posting öffentlich angekündigt.





„Abgerechnet wird zum Schluss.“
Genau. Und der ist jetzt.

Der Oberste Gerichtshof hat nämlich in seiner jetzt zugestellten Entscheidung die eingebrachte Nichtigkeitsbeschwerde gegen die beiden erstinstanzlichen Urteile „verworfen“, wie es im Juristendeutsch heißt. In hohem Bogen, wie ich dazusetze.
Endstand: 0:3

Im Namen der Republik

   
  Hausbesitzerin Christin Kirn scheitert im Vorverfahren   [17.03.2019]

Anfang Dezember 2018 wurde auf dieser Seite die Frage gestellt:

Ist die Immobilie von Kuhns Lebensgefährtin in Erl ein Freizeitwohnsitz?

Weil inhaltlich an den in meinem Artikel aufgezeigten und dokumentierten Fakten nicht zu rütteln war, hat Rechtsanwalt Michael Krüger im Namen seiner Mandantin halt Zivilklage gegen die Nennung der konkreten Adresse des Hauses in Erl und der ihres Wohnsitzes in Lucca eingebracht. Gleichzeitig hat er auch die Erlassung einer „einstweiligen Verfügung“ beantragt. Während das Landesgericht Innsbruck der Klägerin dabei in erster Instanz (gerade noch) recht gegeben hat, hat das Oberlandesgericht Kirns Begehren nach der einstweiligen Verfügung jetzt klar abgewiesen, wenn auch den Gang zum Obersten Gerichtshof zugelassen.




Das Oberlandesgericht Innsbruck hat Kirn für schuldig erkannt, meine Kosten im erstinstanzlichen Verfahren wie auch im Rekursverfahren in der Gesamthöhe von EUR 3.871,62 zu tragen.

Beschluss des Oberlandesgerichts Innsbruck


Freizeitwohnsitz, ja oder nein?

Die Ermittlungen, welche die Bezirkshauptmannschaft Kufstein nach Erscheinen meiner Recherchen aufnehmen musste, dürften sich indes recht vergnüglich gestalten. Während Frau Kirn gegenüber dem Gericht angibt, dass sie „die Liegenschaft in Erl gegenwärtig weder als Haupt- noch als Nebenwohnsitz, sondern nur gelegentlich nutzt“, behauptet umgekehrt der für die Kontrolle zuständige Erler Bürgermeister, dass es sich „natürlich nicht um einen Freizeitwohnsitz handelt“, denn, so seine Begründung, „Frau Kirn würde eine Übertretung des Meldegesetzes begehen, wenn sie sich, ohne Unterkunft zu nehmen, einfach anmeldet“.

Laut aktueller Auskunft der Bezirkshauptmannschaft Kufstein sind in dieser Causa „die behördlichen Verfahren noch nicht abgeschlossen“.

   
  Was hat Christin Kirn mit dem Geld aus Erl in Neapel angestellt?
Gustav Kuhn.
   [04.03.2019]


Im Oktober 2018 wurde hier offengelegt, wie Jahr für Jahr, Monat für Monat, 10.000 oder 12.000 Euro von Erl nach Lucca verschoben, quasi vom einen, dem österreichischen Sack Gustav Kuhns, in den anderen, den italienischen Sack Gustav Kuhns, „umgeparkt“ wurden:

Wie Gustav Kuhn Jahr für Jahr zusätzliche 144.000 Euro von Erl zu sich nach Lucca schaufelt


Im November 2018 konnte dann dokumentiert werden, wie von Erl auch noch laufend zusätzliche Gelder an eine Agentur in Neapel fließen, von Kuhn als Geschäftsführer der Festspiele Erl an seine Lebensgefährtin Christin Kirn als Inhaberin jener Agentur:

Warum mancher Geldfluss von Erl nach Lucca den Umweg über Neapel nimmt


Schon 1998, im ersten Jahr der von Kuhn gegründeten Festspiele, wurden auf diese Weise 315.000 Schilling in Erl abgezweigt und der Firma seiner Lebensgefährtin zugeführt.

Ein jetzt aufgetauchter Vertrag aus jenem Jahr zeigt nun, dass Kuhn, der die Zahlungen an die Agentur in Neapel veranlasst und zu verantworten hat, gleichzeitig bei dieser Agentur unter Vertrag stand und möglicherweise immer noch steht.




Bei diesen Verträgen, die den Künstlerinnen und Künstlern so vorgelegt worden sind, handelt es sich übrigens um regelrechte Knebelverträge. So haben sie bis zu 15 Prozent ihrer Honorare an die Agentur abzuliefern. Dazu hat Kirn als Agentin ein „unanfechtbares Vetorecht … bezüglich Annahme von Engagements, wenn sie diese als ungeeignet bzw. gefährlich für die Laufbahn (des Künstlers) empfindet“. Und falls der Vertrag von der Künstlerin bzw. dem Künstler nicht sechs Monate vor Ablauf der Vertragsdauer gekündigt wird, „verlängert sich die Vertragsdauer zu den gleichen Bedingungen für einen Zeitraum von fünf Jahren und so jedesmal wieder um fünf Jahre“.


Und wer hat den so lotterhaften Umgang mit den Tiroler Steuergeldern politisch zu verantworten? Richtig!

   
  Versuch, einen nicht klagbaren Artikel über die Vorgänge bei den Festspielen Erl zu verfassen   [22.02.2019]

Wie schon erwähnt, ist vor wenigen Tagen die achtzehnte von Rechtsanwalt Krüger ausgedachte Klage bei mir eingelangt. Das kann einfach so nicht weiter gehen!

Krüger, er ist ja gerade einer der hellsten Köpfe seiner Zunft, hat offenbar nicht nur vollen Zugriff auf Haselsteiners dickes Gerichtsstreit-Budget, sondern vermutlich auch den klaren Auftrag, alles zu klagen, was irgendwie Buchstaben hat und auf meiner Seite steht.

Die letzten beiden Klagen, gemeint: die bisher letzten beiden Klagen, beziehen sich im einen Fall auf zwei Wörter, okay: Hauptwörter, die Kuhns zweiter Frau nicht gefallen, im anderen auf die von mir klar konstatierte optische Nichtähnlichkeit eines früheren Tiroler Politikers mit diesem Haselsteiner, was Letzterer so nicht auf sich sitzen lassen mag. Der Herr ist ja sowas von liberal, auch beim Klagen, wurscht, ob es gscheit ist oder nicht, in seiner endlosen Liberalität ist ihm alles recht. (Mehr.)

Wenn man also derart mit Prozessen eingedeckt wird und trotzdem noch, zumindest zaghaft, über Erl und das System Kuhn berichten möchte, muss man natürlich versuchen, jeden Anlass für eine weitere Klage zu vermeiden.

Ich habe daher in den vergangenen Wochen mit einer Reihe von Juristen verschiedener Fachgebiete, darunter ein sehr bekannter Medienrechtler, ein Zivilrechtsprofessor aus Graz, eine auf Medienklagen spezialisierte Wiener Anwältin und ein pensionierter Richter aus Tirol, versucht, einen Artikel so zu gestalten, dass er nach Möglichkeit keine klagbaren Stellen mehr enthalten sollte. Das war richtig Schwerarbeit, aber ich hoffe, dass es uns nach mehreren missglückten Versuchen nun doch einigermaßen gelungen ist. Der Text über Haselsteiner & Co. ist jedenfalls von den oben genannten Spezialisten mehrfach überprüft und korrigiert worden, und sollte, so hoffen wir, nun auch dem Auge des klagefreudigsten Advokaten standhalten.


Hier im Vorabdruck:

Die Wahrheit über die Zustände in Erl

   
  Der Milliardär will Geld sehen   [17.02.2019]

Weil ich mit Klagen überschüttet werde, habe ich, auch um mich auf die Auseinandersetzungen mit Gustav Kuhn zu konzentrieren, in einem Verfahren, das Hans Peter Haselsteiner gegen mich angestrengt hat, auf die Ausjudizierung verzichtet und ein preislich relativ günstiges Versäumnisurteil samt Widerruf akzeptiert. Es ging unter anderem um meinen Vorwurf der Parteienfinanzierung, welche ich dem Herrn von der Strabag nachträglich doch noch in einer sehr umfangreichen Dokumentation – und entgegen seiner anderslautenden Eidesstättigen Erklärung – nachgewiesen habe.




Kärntner Monat, September 2016


Schwamm drüber. Game over.
Denkste! Der Milliardär hat im Nachgang dieses Verfahrens noch eine Mahnklage eingebracht und eine „Entschädigung für den immateriellen Schaden in der Höhe von EUR 15.000“ eingefordert. Der Krösus, der in dem geklagten Absatz auf dietiwag.org gar nicht genannt wird, hat sich dort „als Korruptionist“ hingestellt gesehen und gibt an, dadurch eine „empfindliche Kränkung“ erfahren zu haben.




Haselsteiners „Goldeck-Flug“ Dassault Falcon 2000 (Wikimedia)


Es kam also zur Verhandlung über diesen „bedingten Zahlungsbefehl“, wie es heißt. Dabei ging es nicht mehr darum, ob ich dem Milliardär Geldscheine in seinen übervollen Sack hineinstecken muss, sondern nur noch um: wieviele. Nicht nur mein Anwalt, sondern auch die Richterin vertrat die Meinung, dass der Betrag auf jeden Fall deutlich zu hoch angesetzt sei. Ich habe daher den Vorschlag gemacht, dass ich 4.000 Euro - statt sie dem Haselsteiner zu schenken - an die Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ spende. Und da ist der Herr Superanwalt des Herrn Superreichen in die aufgestellte Falle getappt: Aus Krügers Mund kam ein ebenso schnelles wie unbedachtes und kategorisches „Nein“!
Der Milliardär, der so gern auf Philanthrop macht, will das Geld offenbar selber haben!
Nix 4.000 Euro für Ärzte ohne Grenzen!
Her mit der Marie!




Kronenzeitung, 26.2.2018

*

Ach ja, und bevor ich’s vergesse, vor vier Tagen ist Klage Nr. 18 eingelangt: irgendwas mit Kirn, der Lebensgefährtin Kuhns, irgendwas mit zwei Wörtern, die ihr nicht gefallen haben. Was hab ich mich erschreckt!

   
  Neues zu den Plagiaten in Gustav Kuhns Doktor„arbeit“   [12.02.2019]



Profil, 11.2.2019

   
  Kuhn zurück in Erl. Haselsteiner setzt auf Provokation.   [28.01.2019]

Feierte der von der Strabag vor fünf Jahren seinen Geburtstag noch mit über 200 handverlesenen Geladenen im Präsidentenhaus in Erl, von Luis Durnwalder bis Christian Kern und von Alfred Gusenbauer bis zu Günther Platter, von den Konrads, Rothensteiners, Ederers, Raidls, Cernkos, Grossniggs, Ebners, Löschers, Seebers, Benkos usw. ganz zu schweigen, sowie weiteren 600 Gästen im Festspielhaus, so gibt er’s zum 75er am kommenden Wochenende um Etliches billiger: Haselsteiner hat heuer nur noch knapp 30 engste Freunde, die getreuesten, zu seinem Fest geladen.
Vielleicht wollte man keine - nach den 2018 bekannt gewordenen Fakten zu erwartenden - peinlichen Absagen riskieren, vielleicht fürchtete man auch den einen oder anderen Maulwurf unter den Teilnehmenden.




Gedeck für Haselsteiner bei seinem 70er am 1.2.2014 in Erl


Auf jeden Fall wird es im Gegensatz zur pompösen Gala 2014 zum 70er heuer eine eher mickrige Nummer in einer eher bedrückten Atmosphäre sein. Vor allem – so die strenge Order Haselsteiners – darf nichts nach außen dringen, ausgerechnet dort, wo man sonst doch so gern seinen Luxus zeigt und seine Prominenz spazieren führt. Es darf diesmal, um ja nicht auf dieser Webseite zu landen, nicht einmal eine gedruckte Speisekarte geben.

Was sich der von Land und Bund mäzensierte Hausherr von Erl allerdings nicht nehmen lässt, ist, die „Opfer von Erl“ (© Profil) zu provozieren und zu demütigen.


Gustav Kuhn dirigiert für Hans Peter Haselsteiner

Der Herr Festspielunternehmer, der für die aufgezeigten Zustände in Erl letztverantwortlich ist, hat ja die Frauen, die aufgestanden sind, schon mehrfach verhöhnt, so z.B. medial: „Ich kenne aber vier der fünf Künstlerinnen, die an die Öffentlichkeit gegangen sind, zu gut. Ich habe gesehen, wie sie sich gegenüber dem Kuhn verhalten haben.“ (TT, 15.12.2018) oder in direktem Angriff auf eine von ihnen nach ihrer wahrheitsgemäßen Aussage gegen Kuhn bei der Staatsanwaltschaft: „Für Ihre Aussage werden Sie sich hoffentlich ein Leben lang schämen. H.P.H.“.





Jetzt den von allen Funktionen suspendierten Kuhn nach Erl zu holen, ihn öffentlich zu rehabilitieren, während bei der Staatsanwaltschaft Innsbruck ein Ermittlungsverfahren gegen ihn läuft mit bereits zig erfolgten Einvernahmen und einem Akt, der auf über 1000 Seiten angewachsen ist und noch weiter wachsen wird, das ist eine schamlose Provokation, vor allem gegenüber den Opfern.

Kuhn wird zu Ehren des Mannes, der ihn nach Erl zurückbringt, mit dem Orchester aus Minsk Dvořáks 9. Sinfonie aufführen und Mussorgskys „Bilder einer Ausstellung“ dirigieren, Letzteres wohl, um Haselsteiner, wenn auch etwas arg platt, als Kunstmäzen, als der er scheinen will, pflichtgemäß anzujubeln.

Man wird sehen, wer von den Eingeladenen genügend wenig Rückgrat hat, diese schamlose Veranstaltung zu besuchen.
Ja, man wird es sehen.

   
  Schuss ins Knie   [24.01.2019]


ORF-Seitenblicke, 15. Mai 2018:




ORF-Seitenblicke, 23.1.2019:




Hintergrund

   
  Die Frauen, die für mich aufgestanden sind    [22.01.2019]

Jetzt gibt’s quasi auch noch den Film zum Buch bzw. das Video zur Profil-Titelgeschichte.





Profil 4/19 (20. Jänner 2019)

   
  Der Liberale klagt schon wieder   [18.01.2019]

Gestern ist aus der Ecke Kuhn-Haselsteiner-Erl Klage Nr. 17 hier eingetrudelt. Anwalt Krüger will wieder was zum Einschreiten gefunden haben. Diesmal soll es ein Tweet sein, in welchem ich dem offenbar unausrottbaren Gerücht, wonach der von der Strabag dem ehemaligen Tiroler Landeshauptmann Wallnöfer irgendwie ähnlich sehen soll, entschieden entgegengetreten bin.

Bebildert war mein Kurzeintrag mit einem Schnipsel aus dem Jahresrückblick-„Falter“ vom Dezember 2018, in welchem die Zeitung - wie in den vorangegangenen Jahren auch - auf satirische Art ein Ranking der hundert Bösesten des Jahres erstellt hat. Der Herr, um den es hier geht, hat dort, wie man in Tirol sagt, den „Schrepfer“ gemacht.



Aus: „Best of böse“ (Falter 51/2018)


Ich versteh die Welt nicht mehr.
Ich habe im inkriminierten Twitter-Eintrag mit ganz klaren Worten ausgesprochen, dass H. dem W. „meines Erachtens überhaupt nicht gleicht“. Und dagegen klagt er nun bei Gericht. Für die dadurch erlittene „empfindliche Kränkung“ begehrt der Milliardär von mir eine „Entschädigung in Höhe von EUR 10.000,--". Den Gesamtstreitwert hat er mit EUR 45.000 angesetzt.

Hätte ich denn gegen meine Überzeugung sagen müssen, ich würde da eine gewisse optische Ähnlichkeit erkennen, also lügen müssen? Was, bitte, kann denn beleidigend sein an der Feststellung, dass Haselsteiner jemandem „meines Erachtens“ nicht gleichschaut?

Was ihm, by the way, allerdings sehr wohl gleichschaut, das ist: klagen, wo’s nur geht - und auch wo’s gar nicht geht (mehr).

Krügers Eingabe bei Gericht, vom Kopf auf die Füße gestellt, besagt also, dass es despektierlich ist, mit dem immer noch hoch angesehenen Altlandeshauptmann nicht in Verbindung gebracht zu werden. Da kenne sich noch jemand aus!

Ich werde plötzlich den Verdacht nicht los, dass es sich bei Herrn Haselsteiner und seinem Spitzen-Anwalt um große Verehrer von Barbra Streisand handeln dürfte.

   
  The Making of „Sebastian Kurz“   [03.01.2019]











© Design Styleguide

   
     
Tagebuch 2019 | 2018 | 2017 | 2016 | 2015 | 2014 | 2013 | 2012 | 2011 | 2010 | 2009 | 2008 | 2007 | 2006 | 2005 | 2004